Bei der Durchführung der Bundestagswahl unter Pandemiebedingungen gilt es, die beteiligten Personen vor einer Ansteckung mit COVID-19 zu schützen und die Verbreitung des Virus möglichst zu verhindern.

Der Markt Peiting ergreift hierzu – insbesondere auch im Hinblick auf die derzeit geltende 14. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (14. BayIfSMV) folgende Maßnahmen:

Maskenpflicht im Gebäude
Die Wählerinnen und Wähler werden aufgefordert, im Gebäude des Wahllokals stets eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Dabei ist zumindest eine medizinische Gesichtsmaske (oder alternativ eine FFP-2 Maske) zu tragen. Bitte beachten Sie, dass die Wahlvorstände angewiesen sind, auf die Einhaltung der Maskenpflicht zu achten. Sofern Personen der Aufforderung zum Tragen der Maske nicht nachkommen, können diese Personen vom Wahlvorstand aus dem Wahlraum verwiesen werden. Eine Abstimmung im Wahllokal ist somit so lange nicht möglich, so lange die Person gegen die Ordnung im Wahlraum verstößt und die Maskenpflicht nicht beachtet.

Sofern Stimmberechtigte aus gesundheitlichen Gründen keine medizinische Maske tragen können, ist dies durch ein ärztliches Attest gegenüber dem Wahlvorstand nachzuweisen. Der Wahlvorstand trifft in einem solchen Fall unmittelbare Maßnahmen zum Schutz der anderen Personen im Wahlraum.

Mindestabstände beachten!
Alle Personen haben möglichst einen Mindestabstand von 1,5 m zu einander zu beachten. Dies gilt nicht nur für die eigentlichen Abstimmungsräume, sondern auch für den Außenbereich, den Zugang zum Gebäude, die Gänge zu und die Wartebereiche vor den Abstimmungsräumen.

Anzahl der Personen im Wahllokal
Bitte beachten Sie, dass die Anzahl der sich gleichzeitig im Wahllokal aufhaltenden Personen reguliert ist (z. B. in den Wahllokalen in der Mittelschule Peiting auf jeweils max. vier gleichzeitige Wähler/innen). Bitte beachten Sie hierzu im Einzelfall die Anweisungen des Wahlvorstandes und warten Sie ggf. vor dem Abstimmungsraum, bis Sie zur Wahlhandlung von einem Mitglied des Wahlvorstandes hereingebeten werden.

Kugelschreiber für die Abstimmung
Die Wahlvorstände werden die vorgehaltenen Stifte in den Wahlkabinen regelmäßig austauschen und desinfizieren. Gerne können die Wählerinnen und Wähler auch eigene, mitgebrachte Kugelschreiber für die Abstimmung verwenden.

Auch die Auflageflächen in den Wahlkabinen werden durch die Wahlvorstände regelmäßig desinfiziert.

Allgemeine Hygieneregeln
Darüber hinaus bitten wir ebenfalls um Beachtung der allgemeinen Hygienemaßnahmen („richtiges“ Husten und Niesen, etc.).

In den Gebäuden stehen entsprechende Desinfektionsspender zur Handdesinfektion zur Verfügung.

Hinweis: Wir möchten zur Klarstellung darauf hinweisen, dass in Wahllokalen bzw. zur Wahlhandlung keine Zugangsbeschränkungen bestehen und somit insbesondere nicht die sog. 3G-Regelungen Anwendung finden (§ 3 Abs. 3 14. BayIfSMV).

Wir danken Ihnen bereits im Voraus für Ihre Mitwirkung und Beachtung der Hygiene- und Schutzmaßnahmen für die Durchführung der Bundestagswahl.

Kontakt

Herr Stefan Kort
Geschäftsleitung

Markt Peiting
Hauptplatz 2
86971 Peiting
Tel.: 08861/599-22
stefan.kort@peiting.de